Operation „Janus Teil 4“
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6.4 Deaktivierung rechter Systeme
6.4.1 Nulltoleranz gegenüber rechten Systemen
Wer aus welchen Gründen auch immer gegen rechte Kampfformationen antreten will, muss eine Grundregel beherzigen.
Er hat einen totalitären Gegner vor sich, der freiwillig keinen Millimeter Boden preisgibt, der jegliche Nachgiebigkeit, Verhandlungsbereitschaft oder Kompromisse der Gegenseite konsequent und kaltblütig zu weiterem Durchdrücken nutzt und der jederzeit bereit ist, sich selbst für die rechte Sache zu opfern.
In den Reihen der Rechten in Europa befinden sich mehr als genügend Gotteskrieger, die zu ihrer Selbstaufgabe bereit sind. Dazu ist es absolut nicht erforderlich, mit dem Finger etwa auf arabische Länder zu zeigen. Und Frauen sind für ein fanatisches Gotteskriegertum besonders anfällig, sie verbergen es nur weitaus sorgfältiger und geschickter als ihre männlichen Kampfgenossen.
Wer also eine Bekämpfung rechter Systeme und Strukturen ins Auge fasst, muss sich jenseits aller Illusionen darüber vollkommen im Klaren sein, wie weit er dabei gehen muss und was er dabei in Kauf zu nehmen hat, um überhaupt zu irgendeinem Erfolg zu gelangen.
6.4.2 Die Auseinandersetzungen
Die Konflikte zwischen beiden Seiten werden nach den Spielregeln eines Zivilkriegs ausgetragen, vor allem ohne Blutvergießen und ohne Zerstörung.
Ein wichtiges Merkmal ist zudem, dass Kombattanten in einem Zivilkrieg jederzeit durch ihr Aufgeben ein Gefechtsfeld verlassen können. In einem Bombenhagel oder im Artilleriefeuer ist das nicht möglich, ein Überleben wird dann zum Zufall.
Ein Merkmal dieser Zivilkriege sind aber die „Endlosschleifen“ bei den Kampfhandlungen. Es hängt zusammen mit dem Erreichen der Gefechtsunfähigkeit beim Gegner. Im konventionellen Krieg wird das durch Töten, Verwunden, Zerstören, Gefangennahme oder Kapitulation erreicht. Das sind aber Mittel, die im Zivilkrieg nicht zur Anwendung kommen sollen. Darüber ist man sich zumindest in den Staaten der westlichen Hemisphäre in groben Umrissen einig. Das Denkmuster dazu besteht darin, dass trotz der Kämpfe der Betrieb im Land weiterlaufen muss, ohne Blutvergießen und Verwüstung.
Damit aber erreicht man in Zivilkriegen höchstens eine vorübergehende Kampfunfähigkeit bei einem Gegner, anschließend ist zu erwarten, dass er noch erbitterter weiterkämpft. Die ganze Auseinandersetzung gerät damit zu einer Endlosschleife, es kommt zu einer Verstetigung. Die Kämpfe verkommen zu einem bloßen Stellungskrieg mit immer gleichen Ritualen, das Leiden ist auf beiden Seiten groß, aber es führt letztendlich zu gar nichts mehr. Keine Seite erzielt einen Durchbruch, der Kampf dümpelt vor sich hin, er gleicht immer mehr einem Schwelkrieg.
Der rechten Seite aber reicht ein vor sich hinrauchender Schwelkrieg vollkommen aus. Die Polizei der linken Seite hingegen ist völlig mit der Aufgabe ausgelastet, innerhalb der Endlosschleifen aus Angriff und Gegenangriff die Bevölkerung einigermaßen zu schützen.
Und während die linke Seite mit einem Schutz der Bevölkerung überlastet wird, kann man auf rechter Seite in Ruhe den kriminellen Aktivitäten nachgehen, denn die Polizei der linken Seite muss sich anderweitig beschäftigen.
Ein typisches Beispiel dafür sind die systematischen und flächenweiten Misshandlungen von Mädchen und Frauen, bereits im Kindesalter beginnend. Man kann damit die linke Seite erpressen, die Opfer einschüchtern, aber vor allem kann man damit die Polizeikräfte der linken Seite extrem binden. Denn die linke Seite wird unglaubwürdig, wenn sie diese Übergriffe ständig hinnimmt.
Und die ganze Ausbildung rechter Kombattanten durch das US Militär läuft daraus hinaus, ein dauerhaftes Weiterkämpfen auch unter ungünstigsten Bedingungen zu erzwingen. Es ist zur Doktrin der Rechten geworden, das Kämpfen immer fortzusetzen und das vor allem auch nach herben Niederlagen.
Eben damit aber wird die linke Seite in Schwierigkeiten gebracht. Sie kann wegen ihrer zahlenmäßigen Unterlegenheit den ständigen und fast schon selbstmörderischen Angriffen der Miliz (in Form endloser Wiederholungsschleifen) nur wenig entgegenstellen.
6.4.3 Minderung und ihre Folgen
Die bisherigen Polizeimaßnahmen zur Bekämpfung rechter Strukturen und ihrer kriminellen Auswirkungen werden hier als „Minderung“ bezeichnet. Diese Maßnahmen halten ein Ausufern rechter Systeme in Grenzen, die Existenz ein rechtes System gefährden sie aber in keinem Fall.
Nimmt man den Rechten Ressourcen wie Geldmittel oder Rauschgift weg, letztendlich geht es um alle Geschäftsbereiche in der Organisierten Kriminalität, so ist das vor TV-Kameras und Presseleuten sicherlich ein großer optischer Erfolg. Aber die rechten „Unternehmer“ im Hintergrund, die Organisatoren und führenden Köpfe bleiben zurück und entwickeln mit neuen Leuten einfach neue Geschäftsfelder, von den Diensten der amerikanischen Streitkräfte dabei tatkräftig unterstützt. Oder sie setzen ihre alten Geschäfte in einer neuen Umgebung mit neuen Leuten fort.
Polizeiaktionen gegen Drogenhandel, Schleusungen oder Waffenhandel bewirken aber nur ein Herumkratzen an den Symptomen, die stetig nachwachsenden Wurzeln eines rechten Systems erreichen sie nicht.
6.4.4 Deaktivierung 1
Das Schlüsselwort gegen dieses Erstarren zum bloßen, rituellen Stellungskrieg ist der Begriff der „Deaktivierung“. In einem Zivilkrieg setzt sich die Seite durch, die eine große Mehrheit ihrer Gegner endgültig deaktivieren kann.
Eine Deaktivierung muss folgende Merkmale aufweisen:
• Dass ein Gegner innerhalb relativ kurzer Fristen, dafür aber für sehr lange Zeit, handlungs- und gefechtsunfähig gemacht wird.
• Bei Deaktivierungen werden offene Gewalt, Schusswaffen oder Töten ausgeschlossen.
• Ein Deaktivierungsvorgang wird einem Betroffenen mitgeteilt, damit er sich damit auseinandersetzen und darauf einstellen kann.
• Der Zeitraum für eine Deaktivierung, sie sollte sich nicht länger als ein Jahr hinziehen, erlaubt es einem Betroffenen immer, seine laufenden Angelegenheiten zu ordnen.
• Ein Betroffener kann aber jederzeit durch seine Unterwerfung vor links einer Deaktivierung entgehen.
6.4.5 Bestehende Deaktivierungsformen und Weiterentwicklung
Bisherige Deaktivierungsformen beinhalten weitaus mehr Nachteile als Vorteile und niemand vermag damit ein rechtes System aus den Angeln zu heben. Im Gegenteil, auch die hier angeführten Beispiele führen eher zur Stärkung eines rechten Systems als zu seiner Schwächung.
6.4.5.1 Vertreibung
Ein Rechter wird aus seinem Wirkungsfeld vertrieben, in ein anderes Land, auf einen anderen Kontinent, immer möglichst weit weg von seiner alten Heimat. So sind vor allem im 18. und 19. Jahrhundert viele Europäer als Rechte in Amerika gelandet, man wollte sie in ihrem Heimatland nicht mehr haben.
Nachteil: Die Problematik mit einem Rechten wird nur verlagert, das Aufnahmeland muss sich nun mit ihm herumplagen. Dabei aber ist man dort mit den eigenen Rechten mehr als genügend ausgelastet.
Und bei dem hohen Standardisierungsgrad, den die US Streitkräfte in ihren indirekten Kolonien betreiben, kann ein ausgelagerter Rechter von heute auf morgen seine Tätigkeit im neuen Land fortsetzen.
6.4.5.2 Verpennerung oder Abräumen
Einem Rechten werden Hab, Gut und Wohnmöglichkeit entzogen, er verarmt und verliert seine Behausung. Die meisten landen zum Ende hin in Wohnheimen oder Obdachlosenunterkünften.
Nachteil: In den Augen von US Streitkräften wird bei einer Verpennerung nur das Kampffeld gewechselt, der Betroffenen verbleibt aber innerhalb der rechten Marschformationen. Dabei kann er nach einem Wegfallen seiner sozialen Verflechtungen und Bindungen noch ungestörter für rechts tätig werden. Und seine Hingabe an die rechten Marschkolonnen wird noch enger, denn sonst ist ihm nichts mehr geblieben.
6.4.5.3 Arrest
Ein Organisierter wird in seinem Haus festgesetzt, seine wenigen täglichen Wege werden ihm vorgeschrieben. Er soll keine Kontakte mehr nach außen haben, Isolation ist angesagt.
Nachteil: Das klingt theoretisch gut, ist aber in der Praxis mit viel Überwachungsaufwand verbunden. Sind weitere Familienangehörige im Haus, sind den Isolationsbemühungen enge Grenzen gesetzt. Ganz abgesehen von den technischen Möglichkeiten mit Handy, E-Mail oder Internet, mit all dem sind Kontakte nach außen möglich. Völlig wirkungslos sind Arrestanordnungen, wenn ein Betroffener noch berufstätig ist oder zur Schule geht, damit sind Kontakte jeglicher Art kaum mehr zu unterbinden.
6.4.5.4 Haftstrafen
Ein Vorgehen gegen Rechte, dass häufig in den Vereinigten Staaten zur Anwendung kommt. Man sperrt Rechte weg, man steckt sie in Gefängnisse. Für eher geringe Delikte werden hohe Haftstrafen ausgesprochen, man zielt aber nicht auf das Delikt, sondern auf die Rechtslastigkeit eines Täters.
Nachteil: Der Organisationsgrad von Rechten in Haftanstalten ist extrem hoch. So werden Gefängnisse zu Lehr- und Weiterbildungsstätten für Rechte. Eine Strafanstalt ist für die US Streitkräfte auch nur eine Form eines Gefechtsfeldes. Neuzugänge in den Haftanstalten werden rasch eingegliedert und sie bleiben dann vollständig in der Obhut des gefängnisinternen rechten Systems. Nach der Entlassung eines Strafgefangenen erfolgt wiederum bloß ein Wechsel des Gefechtsfeldes, Besserung oder Resozialisierung spielen dabei keine Rolle. Und jene Leute unter den Justizangestellten, die für eine Resozialisierung zuständig wären, sind häufig selbst organisierte Rechte.
6.4.5.5 Weiterentwicklungen
Es gibt bereits Ansätze dazu. Maßgeblich ist dabei nicht, organisierte Rechte irgendwo hinzuschicken oder sie festzuhalten, sondern die Fortsetzung ihrer Tätigkeit für rechts dauerhaft zu unterbinden.
6.4.6 Deaktivierung 2
Es geht daher um eine Ausschaltung rechter Systeme an den Wurzeln, nicht um ein Ausschalten ihrer Symptome. Es sind jene Leute zu deaktivieren, die als Stützen und Skelett eines rechten Systems angesehen werden können.
Die Zahl dieser Leute ist begrenzt. Die Kommandeure, die Planer und Entscheider, die Druckmacher und Kombattanten, letztendlich alle jene Leute, bei deren Fehlen ein rechtes System in sich zusammenfällt, es käme dann zu einer Art Implosion.
Es sind auch diese Leute, die nur selten vor Gericht erscheinen müssen oder verantwortlich gemacht werden können. Sie handeln als Angehörige der Rechten Polizei ohnehin stets im Verborgenen. Und es aussichtslos, ihnen mit rechtsstaatlichen Mitteln das Handwerk legen zu wollen.
Es soll also die Bevölkerung zunächst keine Rolle spielen, man will das System und die dazu gehörenden Träger zu Fall bringen.
Am Ende soll auf rechter Seite einfach niemand mehr vorhanden sein, der sich noch in der Lage sieht, die Bevölkerung zu kontrollieren und unter Druck zu setzen.
Das Stichwort dazu lautet „Deaktivierung“. Ein Kombattant der Rechten kann nur damit wirksam und nachhaltig bekämpft werden, wenn er ab einem gewissen Zeitpunkt auf eine Fortsetzung seiner soldatischen Tätigkeit für ein rechtes System verzichtet oder verzichten muss.
Gelingt eine Deaktivierung nicht, wird ein Kombattant der Grauen gemäß seiner militärischen Ausbildung unbeirrt weiterkämpfen. Er wird dabei unter der Doktrin der Selbstaufgabe handeln, er wird weiterhin für die rechte Seite an Kampfhandlungen teilnehmen, bis er dazu physisch oder psychisch nicht mehr in der Lage ist.
6.4.6.1 Abtragen von rechten Führungsebenen
Anlass für diese Ergänzung ist das kürzlich stattgefundene Vorgehen der italienischen Polizei in Süditalien, bei dem 95 führende Köpfe der Mafia festgenommen wurden.
Bei Deaktivierungen in einem bestimmten Gebiet geht es um ein Rennen, wer ist der Schnellere: Die Polizei mit dem Wegräumen von Führungsschichten oder die rechte Organisation mit der Bildung von Ersatzschichten in den Hierarchien.
Gelingt es der Polizei, alle Hierarchieebenen in einem Gebiet zu beseitigen, zerfallen die Verbliebenen in Splittergruppen oder in Kleinstverbände, aus einer straff geführten Organisation wird damit eine amorphe Masse, eine Ansammlung von taktischen Mini-Einheiten.
Selbständig operierende Minieinheiten sind an und für sich sehr effizient: Sie sind meist nur schwer auszumachen und zu stellen, die große Anzahl von Einheiten, ihre Flexibilität und eine geringe Kopfzahl in den Gruppen bieten große Vorteile. Im Vietnamkrieg haben die Verbände des
Viet Cong in dieser taktischen Form erfolgreich gegen waffentechnisch weit überlegene US Streitkräfte operiert.
Die einheimischen Rechtsorganisationen der US Streitkräfte in ihren indirekten Kolonien aber sind alle straff hierarchisch organisiert, letztlich ein Abbild ihrer Dienstherren. Mit einem Wegfallen von Kommandolinien ist bei den verbliebenen Rechten Kopflosigkeit zu erwarten, in den bisherigen Ausbildungen der Organisierten ist ein Operieren in selbständigen, flach hierarchischen Kleinstgruppen nicht vorgesehen.
Da eine Umstellung rechter Organisationseinheiten auf Guerillagruppen in Kleinstform Jahre oder Jahrzehnte dauern würde, ist nach dem Wegräumen einer rechten Führungsschicht eher zu erwarten, dass Ersatzschichten gebildet werden.
Auflösungen von rechten Teilorganisationen erfolgen sinnvollerweise von oben nach unten. Also wird man damit beginnen, dass man obere Kommandoebenen zerstört, die Betroffenen sind der Polizei ohnehin alle bekannt.
Anschließend müssen die Amerikaner hergehen und die leere Ebene wieder auffüllen.
Diese Ersatzschicht aber muss sich zunächst einmal finden, es geht um Terrainabgrenzungen und mit Fraktionskämpfen ist auch zu rechnen. Aufgeschrieben wird bei den Rechten nichts, wird eine Ebene deaktiviert, müssen Leute mit weniger Erfahrung ersatzweise in die nun leere Hierarchieebene einrücken. Schon allein der Vorgang des Ersetzens führt somit zu einer Schwächung rechter Kohorten.
Und nun geht die Polizei her und räumt auch diese Ersatzmannschaft weg. Festnahmen, Deaktivierungen, Vertreibungen oder Festsetzungen, die Möglichkeiten sind vielfältig. Danach muss aber eine zweite Ersatzschicht gebildet werden, Leute mit noch weniger Erfahrung, die Ausdünnung nimmt zu.
Das Spiel ist dann so lange fortzusetzen, bis eine Neubildung von Ersatzschichten nicht mehr möglich ist, die operierenden Einheiten der rechten Kombattanten beginnen dann mit ihrem Zerfall.
Die Zahl der möglichen Gegenmaßnahmen von rechter Seite her ist begrenzt.
• Eine Option ist der Marsch in den Untergrund, führende Köpfe und ganze Führungsebenen sollen den Blicken der Polizei entzogen werden. Das lässt sich machen in schwer zugänglichen Dschungelgebieten, in unwegsamen Gebirgsgegenden, aber nicht in den überschaubaren Geländeformationen Europas. Ein Verstecken in Stadtgebieten bringt ebenfalls wenig, die Überwachungsnetze der Polizei sind auch dort lückenlos.
• Dann können die Amerikaner vorsehen, dass ausreichend Ersatzleute bereitgehalten werden. Diese Organisierten werden dann systematisch auf ein Einrücken nach Ausfällen vorbereitet.
Das ist für die Polizei aber auch kein Problem, beim Wegräumen sind die Ersatzleute mit von der Partie.
• Eine andere Möglichkeit ist eine Verlagerung von Hierarchieebenen ins Ausland, dort enden die Möglichkeiten der inländischen Polizei.
Meist aber weiß die Polizei des Gastlandes schon Bescheid, bevor sich Betroffene überhaupt der Grenze nähern. Eine Kommunikation von Rechten über Grenzen hinweg ist auch eine mühsame Angelegenheit, denn nun müssen sie gleich an zwei Polizeiapparaten vorbeikommen.
In einigen Staaten Europas bliebe theoretisch noch der Rückzug in einen US Stützpunkt , aber die US Streitkräfte wollen unter sich bleiben und die Stützpunkte sind alle von den Polizeibehörden der Gastländer abgeriegelt, zwar unsichtbar, dafür aber vollständig.
6.4.6.2 Kameras, Bildschirme und Mikrowellen 2
Das Rückgrat und die Führungsebene der inländischen Rechten bilden Beamte, die der rechten Seite gehorchen. Und die sind ausgerechnet in den Polizeiapparaten untergebracht. Das hat nun zur Folge, dass sie Zugriff auf technische Einrichtungen haben, mit der eine lückenlose Überwachung der Bevölkerung möglich ist.
Darüber hinausgehend ist es machbar, einzelnen Personen per Fernsteuerung Schmerzen zuzufügen, sie am Schlafen zu hindern oder ihren Alltag mit allerlei Unbequemlichkeiten zu erschweren.
Im ersten Anlauf hat die linke Seite den rechten Beamten die Schmerzzuweisungen weggenommen, bei den anderen Störmöglichkeiten wird derzeit noch in mühsamer Kleinarbeit nach den Ausführenden gesucht, um anschließend deren Störangriffe einzustellen.
Wesentlich wirksamer für die rechte Seite erweisen sich aber die Verbindungen von Kameras mit Handys. Beobachten rechte Beamte über Kameras etwas, was ihnen nicht gefällt, können sie in der Nähe befindliche Angehörige der Rechten Polizei über einen Handykontakt unmittelbar anweisen, etwas dagegen zu unternehmen. Das hat nun auch zur Folge, dass vor allem jüngere Frauen im Zug, in der Straßenbahn oder im Café sitzen und ihr Handy ständig in der Hand oder im Auge behalten. Man könnte sonst einen Auftrag der rechten Beamten verpassen.
Diese technischen Einrichtungen wie Kameras, Bildschirme, Mikrowellengeräte und Handys verschaffen den rechten Beamten eine einzigartige Vormachtstellung. Dieser Allmacht gegenüber steht die Ohnmacht einer Bevölkerung, die jeglichen Verzicht auf Privatleben hinnehmen muss. Und sie muss erdulden, dass sich die rechten Beamten in alles und jedes einmischen, ein Leben ohne dem Hineindrängen rechter Beamter darf es nicht mehr geben.
Die eigentlichen Problemfälle in den Polizeiorganisationen bestehen aber aus jenen Beamten, die im Status BI auch auf die linke Seite hören, also rechter Bereich. Sie werden gebraucht, sie bewahren auf diese Art und Weise ihre berufliche Stellung und ihren Zugriff auf die polizeiliche Überwachungstechnik. Status BI bedeutet aber nahezu ausnahmslos, dass Betroffene im Zweifelsfall stets der rechten Seite den Vorzug einräumen. Somit erweisen sie sich als unberechenbares Risiko, da sie in schwierigen Situationen zunächst immer den Anweisungen von rechts her folgen.
Rechtlich bedenklich zeigt sich auch der Umstand, dass diese Beamten während der Arbeitszeit völlig ungeniert Überwachung im Rechtsauftrag betreiben und zum Beispiel interne Daten aus Bildschirmbeobachtungen an rechte Polizisten außerhalb des Polizeiapparats routinemäßig und ohne jegliche Behinderung weitergeben.
Im Rechtsauftrag aber sollen diese Beamten die Bevölkerung nicht schützen, sondern kontrollieren und ständig unter Druck halten.
Dieser Punkt muss auch bei einer Erörterung der Übergriffe in Köln und Hamburg zur Jahreswende 2015/2016 im Auge behalten werden. Öffentliche Plätze sind rundum durch Kamerabeobachtung abgesichert, das Geschehen konnte also von (rechten) Beamten von Anfang bis Ende mitverfolgt werden.
Somit stellt sich die Frage nach der Sicherheitslage. Zugespitzt wird daraus die Frage, ob sich die Sicherheit der Bevölkerung nicht dadurch wesentlich verbessert, dass die rechten Beamten von diesen technischen Einrichtungen der Polizei vollständig getrennt werden und das auf Dauer.
In Köln mag es so gewesen sein, dass die passive Haltung im Rechtsauftrag bei den beamteten Kamerabeobachtern im Status BI die Übergriffe gegen Frauen nicht nur ermöglicht, sondern sogar abgedeckt hat.
6.4.6.3 Die rechten Beamten der Sicherheit und ihr Terror gegen die Bevölkerung
Gegenüber der Bevölkerung bringen diese rechten Beamten immerhin das Kunststück fertig, mit nichts in der Hand ihre nahezu absolute Macht auszuüben. Genährt wird dese Macht im Wesentlichen von einer tiefsitzenden Bereitschaft der Bevölkerung, gegenüber Autoritäten jeglicher Art Unterwerfung und Hörigkeit anzunehmen.
Die meisten gehorchen auf ein kurzes Kopfnicken hin. Funktioniert das nicht, tauchen unappetitliche Schlägerfiguren und ähnliches auf. Als nächstes kann es zu langdauernden Schikanen kommen, Strom fällt aus, Birnen in den Lampen platzen der Reihe nach weg oder die Heizung kommt im Winter nicht auf Temperatur.
Überschreitet ein Schläger eng gezogenenGrenzen, wird er von der linken Seite filetiert. Schikanen könnten sofort abgestellt werden, wenn sich Betroffene an die linke Seite wenden. Das aber tun sie nicht, um keinen Preis der Welt.
Es gibt sogar eine ganze Anzahl von rechten Beamten, die verschwinden müssen, weil sie sich auf Rechtsanweisung hin an ihren Kindern, meist an ihren halbwüchsigen Töchtern vergriffen hatten. Die Motivation der Rechten Polizei im Auftrag der Amerikaner ist klar, sie fügt den Kindern damit erheblichen Schaden zu. Und gegenüber den Tätern erlangt sie ein wirksames Druckmittel, es wird alles mitgefilmt und fotografiert.
Es ist beklemmend, mit ansehen zu müssen, dass auch diese Beamten nicht einmal im Traum daran dachten, sich an die linke Seite zu wenden. Ein Losgehen auf die eigenen Kinder scheint halt der bequemere Weg zu sein. Dass die eigene Tochter jahrelange und jahrzehntelange Schäden davontragen mag, das ist für die rechte Sache hinzunehmen. Beschädigte Seelen sind eben gefügiger, auch gegenüber der Rechten Polizei.
Dem Machtverhältnis zwischen links und rechts gegenüber der Bevölkerung liegt ein grundsätzliches Ungleichgewicht zugrunde. Die Leute wissen genau, dass die linke Seite ihre Macht kontrolliert und zurückhaltend ausübt, Angemessenheit spielt dabei die wichtigste Rolle. Dem gegenüber demonstriert die rechte Seite eine ständige und hemmungslose Brutalität, wer aus den Rechtskolonnen ausschert, der soll die ganze Wut und Aggressivität der rechten Krieger zu spüren bekommen.
Die linke Seite zieht diesem aggressiven Vorgehen der Rechten Polizei enge Grenzen. Aber allein die angedeutete Möglichkeit ständiger rechter Gewaltausübung macht die Leute kopfscheu. Sie ducken sich vor den Rechten weg und sehen bei einem Kontakt mit der linken Seite nur den Ärger, den ihnen die Rechte Polizei bereiten könnte.
Dabei werden von der Rechten Polizei eigentlich nur Schaum und Rauch in gewaltigen Mengen erzeugt. Aber zugestandenermaßen ist es ihr damit gelungen, die gesamte Bevölkerung in ihren Bann zu ziehen. Und ein wichtiger Unterschied ist kaum jemandem in der Bevölkerung klar. Diese Beamten sind nicht allmächtig durch ihre Bereitschaft zur Gewalt, aber sie vermitteln systematisch und mit großem Aufwand genau diesen Eindruck, sie betreiben eine sorgfältig durchdachte Imagepflege.
Eine Möglichkeit, dem zu begegnen besteht nun darin, diese Beamten in der Öffentlichkeit ständig anzugreifen, mit visuellen Methoden. Hand oder Faust an die Wange, Wegnicken, Schuhsohlen zeigen, Hand auf den Mund legen und was es sonst noch alles gibt.
Bei den ersten Testangriffen zeigte sich, dass sich betroffene Beamten vehement dagegen wehren. Es wurde mit Schmerzen gedroht, in aller Öffentlichkeit sogar mit Schlägen, die Beamten wissen um die Gefährlichkeit dieser Angriffe.
Als Angreifer kommen rechte Polizisten in Frage und innherhalb dieser Gruppe jene, die am meisten unter der Rechten Polizei zu leiden haben, die Frauen, vor allem die jüngeren.
Bei den Angreifern ist auch durchaus eine gewisse Bereitschaft zu beobachten, nur lässt die wegen der wilden Drohungen der rechten Beamten häufig recht schnell nach.
Als zweite Angreifergruppe kommen Frauen in Betracht, die bereits durch ihre Auslieferung gegangen waren. Hier wird sich die Angelegenheit einfacher gestalten, die Rechte Polizei wird diese Leute solange sekkieren, bis die Betroffenen schon um ihrer Selbstachtung wegen zu Gegenangriffen schreiten.
Vorläufiges Endziel bleibt dabei, dass die Angreifer in umfangreicher Art und Weise gegenüber den rechten Polizisten, hauptsächlich gegenüber den rechten Beamten, Schmerzzuweisungen betreiben. Es wird dies die wirksamste Methode sein, die rechten Polizisten aus der Öffentlichkeit zurückzudrängen. Und gleichzeitig soll das bei den Leuten das Gefühl ihrer Ohnmacht verringern, bei den Angreifern und bei den Zuschauern.
Langfristig muss es das Ziel sein, aus den rechten Polizisten Parias zu machen. Rechtlose, denen zwar gewalttätige Übergriffe erspart bleiben, aber sonst haben sie nichts mehr zu vermelden.
Zunächst gilt es aber, den angegriffenen rechten Polizisten nahe zu bringen, dass sie stillhalten und diese Angriffe hinnehmen. Massive, überdurchschnittliche Schmerzzuweisungen sind wohl das geeignete Mittel dazu und in allen Fällen muss das Szenario bei einem widerborstigen rechten Polizisten eben solange wiederholt werden, bis er einlenkt. Ein Erfolg des Vorgehens wird davon abhängen, ob es bei den Angriffen gelingt, die Einschüchterungsversuche der rechten Polizisten zu überwinden.
Danach werden die Angriffe flächenmäßig verbreitert, in Zügen, in gut besetzten Restaurants, bei Veranstaltungen, eben überall dort, wo sich viele Zuschauer einfinden.
6.4.7 Das Zahlenproblem
Ungefähr 10 % der Bevölkerung in Österreich gelten als aktive Organisierte innerhalb der rechten Formationen.
Fasst man die Altersgruppen von 20 bis 75 Jahren zusammen, so ergibt sich rechnerisch eine Basis von rund sechs Millionen Personen. Es geht dann in Österreich um etwa 600 000 Organisierte bei den Rechten, die für eine Deaktivierung in Frage kommen.
Quellenangabe:
Darstellungen im Internet von STATISTIK AUSTRIA Bundesanstalt Statistik Österreich Guglgasse 13 1110 Wien
http://www.statistik.at/web_de/statistiken/bevoelkerung/bevoelkerungsstruktur/bevoelkerung_nach_alter_geschlecht/
Darin die Tabelle: Jahresdurchschnittsbevölkerung seit 2002 nach fünfjährigen Altersgruppen und Geschlecht für das Jahr 2012 „Insgesamt“.
6.4.8 Dauer und Zeitdruck
Die linke Seite gerät im Verlauf der Operationen um eine Deaktivierung an einigen Punkten unter Zeitdruck.
6.4.8.1 Deaktivierung und Ersatz
An und für sich lautet die Strategie von Sicherheitsbehörden, gegen rechte Systeme so langsam wie nur irgendwie möglich vorzugehen. Veränderungsprozesse schaffen Unruhe und Unmut, vor allen bei jenen, die sich ausrechnen müssen, dass sie zu den Verlierern gehören werden. Im Idealfall sind Veränderungen so gering, dass sie nicht mehr richtig wahrgenommen werden können, damit mindern sich auch Abwehr, Unruhe und Furcht.
Aber bei einer Auflösung rechter Systeme kommt es unweigerlich zu einer Art Rennen. Die Sicherheitsbehörden wollen rechte Systeme auflösen und stehen damit gegen die Bewahrung und Selbsterneuerung eben jener Systeme von rechts her.
Konkret gegen es dabei um ein Nachschieben von Rechten an wichtige Stellen des Systems. Die linke Seite löst rechte Organisationen von oben nach unten auf, man will damit Führungslosigkeit und Zerfall herbeiführen.
Die rechte Seite muss nun Sorge dafür tragen, dass deaktivierte Rechte in allen Ebenen eines Systems rechtzeitig ersetzt werden, damit der Betrieb des Systems aufrecht bleibt. Das aber wiederum muss die linke Seite verhindern, sonst scheitert eine Systemzersetzung.
6.4.8.2 Flächenbrand
Als Beispiel dafür stehen die Jugoslawienkriege der neunziger Jahre. Zivilkriegsformen lassen keine offenen Gewaltentladungen zu. Polizei und Verwaltung eines Landes achten darauf, dass die Kämpfe mit allem Möglichen, aber nicht mit Zerstörung, Gewalt oder Töten ausgetragen werden.
Damit aber schwellen in einer rechtsorientierten Bevölkerung Wut und Hass an, unter der Decke des Alltagslebens verborgen. Gewaltverlangen muss unterdrückt werden, der Zorn in den Leuten gewinnt immer mehr Raum. Unter der Oberfläche nimmt das Brodeln stetig zu, die Wahrscheinlichkeit eines offenen Ausbruchs wächst an.
Schlägt ein Funken über oder wird er vorsätzlich gezündet, dann sind Gewaltentladungen bei den sich rasend ausbreitenden Flächenbränden nicht mehr kontrollierbar. Es geht dann nicht mehr um ein rationales Kämpfen für Ziele, sondern ein bodenloser Hass hat dann das Steuerruder übernommen. Es geht jeder auf jeden los, die Leidtragenden sind dabei vor allem Frauen und Kinder. Tauchen im Flächenbrand dann Waffen auf, woher auch immer geliefert, werden die Waffenträger regelmäßig zu Schlächtern der Waffenlosen.
6.4.8.3 Alterung von Zivilkriegen
Und Auseinandersetzungen nach Zivilkriegsregeln ziehen sich zeitlich extrem in die Länge, Töten wird durch Zermürbung ersetzt. Die Basisregel dabei lautet: Wer zermürbt ist, hat noch die Option, nachgeben und aufhören zu können, wer tot ist, der hat sie nicht mehr.
Der Krieg schwelt dann vor sich, durchaus energisch von den Gegnern betrieben, aber bei einer Begrenzung auf Kampfmittel der Zivilkriegsführung dauert es in der Regel Jahrzehnte, bis sich eine Seite durchgesetzt hat. Zwischendurch wechseln die Ziele, vielleicht aufgrund geänderter politischer oder sozialer Bedingungen. Die Kampfbeteiligten wechseln, die jüngeren denken dann anders wie die älteren, dem allem wohnt ein Trend zur Verstetigung und Verflachung des schwelenden Konflikts inne. In vielen Fällen müssen die Konfliktparteien dann darauf warten, bis sich ein Schwelen durch Ausbluten erledigt hat. Der Kampf versandet, weil keiner mehr so richtig weiß, um was es eigentlich noch geht.
6.4.9 Das Ende rechter Systeme: Betriebsunterbrechung und -einstellung
Ein Deaktivieren wichtiger Rechter in einem System ist nicht das Ziel, sondern nur einer der Wege dorthin.
Das Ziel ist immer, ein rechtes System soweit aufzulösen, dass es nicht mehr betrieben werden kann, es stellt sein Funktionieren ein und klingt aus.
Der Schwachpunkt all dieser rechten Systemstrukturen und –typen ist ihre strikt hierarchische Organisation. Es ist wie bei jeder Armee: Zerbrechen die Befehlsketten, fallen die Truppen auseinander.
Die Rechten könnten dann damit kontern, dass sie viele voneinander unabhängige Minizellen mit flachen Hierarchien bilden. Aber eine Geschlossenheit wie bei den großen, hierarchischen Teilsystemen der Rechten wäre dann nicht mehr erreichbar. Und diesen Minizellen stehen dann zumindest in Europa dichte Polizeinetze gegenüber. Es würde daraus ein Kampf von Goliath gegen viele kleine Davids werden.
So sind sämtliche Maßnahmen eines Vorgehens daraufhin zu überprüfen, ob die linke Seite damit wirklich einer Betriebsauflösung von rechten Systemen näher kommt.
6.5 Weitere Schwerpunkte
Bei einer Bekämpfung rechter Systeme wird es nicht ausreichen, sich nur auf eine Systemauflösung zu beschränken. Einige Dingen dabei können einer Polizei große Probleme bereiten oder ihr die Arbeit wesentlich erleichtern. Es hängt davon ab, wer dabei das Sagen hat, links oder rechts.
6.5.1 Parlament und Gesetzgebung
Wer die Gesetzgebung kontrolliert, der bestimmt die Rahmenbedingungen der Auseinandersetzungen zwischen links und rechts. Auf diesem Feld ist für die linke Seite am meisten zu holen.
Als Beispiel sei das Beamtenrecht genannt. Für die linke Seite kann eine Änderung von großem Vorteil sein, wenn dadurch rechtslastige Beamte zügig aus ihrem Dienstverhältnis entfernt werden können. Ohnehin bilden Beamte, die einem fremden Staat hörig sind und doch eigentlich ihrem Land dienen sollen einen Widerspruch in sich.
6.5.2 Europäische Union
Rechtslastige Politiker und Beamte werden gerne nach Brüssel abgeschoben. Von dort aus aber greifen sie immer tiefer in das Geschehen der einzelnen Mitgliedsländer ein. Organe der EU, alle komplett rechtshörig und den Amerikanern zugewandt, können zum Beispiel nationale Rechtsprechungen einschränken. Gerichtshöfe auf EU-Ebene sind in der Lage, unbequeme, da gegen rechts gerichtete Gesetze, Verordnungen oder Entscheidungen zu Fall bringen. Häufig wird dabei mit Menschenrechtsaspekten argumentiert.
6.5.3 Erziehung und Ausbildung
Es geht um die Unterbindung des rechten Erneuerungskreislaufs. Neugeborene, die bis zu ihrem Erwachsenenalter ständig von Rechten betreut, erzogen und ausgebildet werden, werden natürlich auch zu Rechten. Etwas anderes kennen sie nicht und die zwischenzeitlich eingepflanzte Angst tut dann ihr übriges.
6.5.4 Konzentration durch Inselbildungen
Inselbildungen, Gebiete mit nur ganz wenigen oder überhaupt keinen Rechten, aber mit vielen Linkszugehörigen bieten einige Vorteile.
Sie stellen ein Referenzgebiet dar. Bei den Transfers ist zu beobachten, dass viele Kandidatinnen Angst vor einer ungewissen Zukunft im Linksland haben. Zudem weiß die Propaganda der Rechten darüber nur Schauergeschichten zu erzählen. Und das Ganze wird garniert mit der Drohung, dass die Miliz im Linksland niemanden am Leben lassen wird.
In einem Referenzgebiet aber können auch die überzeugtesten Rechten sich einmal in Ruhe ansehen, wie ein Leben im Linksland verläuft und dass dort die Welt auch nicht auf dem Kopf steht. Linksland ist eben Rechtsland ohne den Druck und den Terror der Rechten Polizei, aber die meisten werden das nur glauben, wenn sie es selbst miterleben können.
Von diesen Inselgebieten aus kann dann flächenmäßig ausgeweitet werden. Ohnehin ist zu hoffen, dass sich Leute in zunehmender Anzahl immer schneller nach links wenden, wenn sich herumgesprochen hat, was einen im Inselgebiet, im Linksland erwartet.
Und es geht um eine Kräftekonzentration der linken Seite. Die Polizei, den Rechten zahlenmäßig hoffnungslos unterlegen, kann in räumlich begrenzten Inselgebieten eine erforderliche Dichte herstellen, die jegliches Handeln verbliebener Rechter unmittelbar eindämmt. Das wird für eine Übergangszeit notwendig sein, so lange, bis man alle organisierten und aktiven Rechten aus einer Inselfläche verdrängt hat.
6.5.5 Rechtliche Regelung von Substaatsgebilden
In den Strafgesetzbüchern, hier als Beispiele Österreich und Deutschland, steht vieles über Strafdelikte und wenig über eine Strafbarkeit substaatlicher Systeme. Die handeln meist hart am Rande der Legalität und sind daher mit Illegalität auch kaum zu fassen.
Substaatsgebilde nutzen den demokratischen Boden eines Staates konsequent dazu aus, um eigene, höchst undemokratische Systeme zu installieren. Ihnen muss das Handwerk gelegt werden und nicht den daraus entspringenden Strafdelikten.
Diese Vereinigungen, wie sie auch immer heißen mögen, sind sich alle ähnlich, sie wollen Geld durch Druck und Terror verdienen. Sie bedienen sich dabei immer gleicher Methoden und erweisen sich als ausgesprochen zählebig.
6.6 Bevölkerung: Herauslösung aus den rechten Systemen
6.6.1 Anfängliches Vorgehen: Einzeltransfers
Hier im Gebiet zwischen Graz und Bad Radkersburg wurden bisher ungefähr 2 500 Frauen in einen Transfer übernommen, die meisten im jüngeren Alter.
Die Motive für die Bereitschaft zum Eintritt in einen Transfer waren unterschiedlich. Anfangs wurden Frauen von der linken Seite bestimmt, später schlossen sich immer mehr Frauen an, die als organisierte Rechte in das Fadenkreuz der linken Seite geraten waren. Die linke Seite wird zunehmend stärker, das mag viele veranlasst haben, sich neben rechts auch mit links in Form eines Transfers zu einigen. Und es hat sich doch herumgesprochen, dass gegen den Willen von links weder Wohnung noch Arbeitsstelle zu erlangen sind.
6.6.2 Erfahrungen aus den Einzeltransfers
Die wichtigste Erfahrung: Niemand will die Rechten verlassen, niemand will sich befreien lassen und alle sind der linken Seite abgeneigt, ausnahmslos.
Die Alten fürchten den Ärger mit der Rechten Polizei, die Jungen kennen nur noch Rechtsland, den Ärger fürchten sie ebenfalls und am meisten ängstigt sie das unbekannte Gelände im Linksland.
Und die Frauen fürchten die Isolation, eine Trennung vor allem von ihren Verwandten und Bekannten, die im Rechtsland verbleiben. Eine Isolation wurde bisher von der Rechten Polizei in jedem Transferfall angedroht. Dass diese aber auf Druck der linken Seite kaum aufrechterhalten werden kann, mit dieser Information geht die Rechte Polizei schon wesentlich sparsamer um.
Propaganda und Zeremonien der Rechten Polizei verlangen stetigen Gehorsam und Unterwerfung unter rechts. Die Leute tun sich furchtbar schwer, gegen diesen unbedingten Gehorsamsanspruch der rechten Seite anzukommen. Sie haben ihre Folgsamkeit schon zu tief verinnerlicht. Auflehnungen dagegen lösen heftiges Unbehagen und Ekelgefühle aus, letztendlich führt das dann zu Aggression.
Vor allem organisierte Rechte, die auch als Erwachsene von der Rechten Polizei wie Kinder gehalten werden, hätten außerhalb eines rechten Systems große Schwierigkeiten. Sie sind dazu erzogen worden, dass sie jeden Schritt vorgesagt bekommen und niemals selbständig handeln sollen. Fällt diese ständige Ansage jedoch weg, beginnen sie zu kreiseln.
Und nicht wenige sind in die kriminellen Geschäftsfelder der Miliz eingebunden. Zum Beispiel viele Kellnerinnen und Verkäuferinnen erzielen den Hauptteil ihrs Einkommens damit, dass sie Drogen veräußern, die ihnen von rechten Beamten geliefert werden. Solche Transferbeteiligte fragen sich dann natürlich, was aus ihrem illegalen (!) Einkommen wird, wenn sie nach Linksland wechseln.
Schließlich ist der Aufwand für Transfers ist ein vielfacher, solange die Rechte Polizei sich ständig einmischt und stört. Grundsätzlich aber bleiben die Transfers erhalten, sie sind reine Geduldsspiele. Aber ein ständiges Dazwischenfahren der Rechten Polizei kostet Zeit und Aufwand in einem nicht mehr vertretbaren Maße. Für Transferkandidaten ist es zudem mit vielen Schmerzen verbunden, auch deren Leiden werden durch den Widerstand der Rechten endlos in die Länge gezogen.
6.6.3 Transfers: Weitere Planungen
Einige Spielregeln für Transfers haben sich in der Zwischenzeit doch herausgeschält.
• Dauerhaft können Transfers nur gesichert werden, wenn es gelingt, die rechten Beamten auszuschalten. Und wenn dabei gleichzeitig verhindert wird, dass eine andere Truppe, zum Beispiel die Schutzpolizei, deren Aufgaben im Rechtsauftrag übernimmt.
• Frauen im Transfer sollen nicht einen Stellvertreterkrieg für rechte Beamte führen. Stattdessen müssen diese Beamten und andere wichtige rechte Polizisten entfernt werden, damit Transferabläufe überhaupt durchführbar werden. Die wichtigen Druckziele bilden daher nicht Transferkandidatinnen, sondern rechte Kommandeure im Hintergrund, die sich so trefflich und so gerne hinter den Kandidatinnen verstecken.
• Es geht nicht darum, Frauen mit aller Gewalt durch ihren Transfer zu treiben, sondern darum, mit Nachdruck die Steine aus dem Weg zu räumen, die ihnen von rechten Beamten und rechten Polizisten ständig vor die Beine geworfen werden.
• Bei Transfers ist darauf zu achten, dass keinerlei Einfluss der rechten Seite hingenommen wird. Transfers werden von der linken Seite angesetzt und niemals mit Leuten auf der rechten Seite ausgehandelt.
Das Problem „Status BI oder nicht“ wurde zum Beispiel einseitig von der linken Seite entscheiden, in jedem Einzelfall es wird diesen Status nach einem Transferabschluss nicht mehr geben. Das ist keine willkürliche Entscheidung der linken Seite, sondern beruht auf der Erfahrung, dass dieser Status von grauer Seite her nach Belieben zurechtgebogen wird.
• Bestand auch in Transfers hat nur, was gegen den Willen der Rechten Polizei ausdrücklich erzwungen wird. Lässt man sich mit Grauen auf Verhandlungen oder Kompromisse ein, so hat das eine Konsistenz ähnlich einem Nebel in der Mittagssonne.
6.6.3.1 Transfers und rechte Beamte
Ein Fortkommen bei den Transfers hängt nur wenig von den Kandidatinnen (Beteiligte) ab, sondern fast ausschließlich von den verbliebenen Abwehrmöglichkeiten der rechten Beamten.
Man kann dazu eine Art Stufenprogramm aufstellen, das Motto dabei lautet: Je weniger die rechten Beamten noch unternehmen können und je weiter sie zurückgedrängt werden, umso zügiger kommen die Transfers voran.
6.6.3.2 Flächenmäßige Ausbreitung von Transfers
Bisher beschränken sich Transferaufnahmen im Wesentlichen auf das Gebiet zwischen Bad Radkersburg und Graz. Diese Phase nähert sich dem Ende, die linke Seite wird sie mit dem Erreichen von etwa 3000 Aufnahmen abschließen. Der nächste Abschnitt bringt einige Änderungen mit sich.
• Die Möglichkeit, dass Transferaufnahmen ohne die Beteiligung von Linksvertretern stattfinden können. Kandidatinnen können dann von sich aus oder nach Aufforderung durch die linke Seite via Handy oder via Internet in einen Transfer eintreten.
• Transfers werden über alle Bundesländer ausgedehnt. Aufsetzpunkte sind die Landes- und Bezirkshauptstädte. Wien wird wegen der Stadtgröße vermutlich einen Sonderfall bilden. Von den Landes- und Bezirkshauptstädten aus werden Transfers dann in die Umgebungsgebiete gestreut.
• Schwerpunkt für Aufnahmen in einen Transfer bleiben Frauen. Neben den Kindern sind sie als Bevölkerungsgruppe am meisten dem Druck und dem Zwang der Rechten Polizei ausgesetzt. Vor allem Mädchen und heranwachsende Frauen müssen möglichst rasch den Übergriffen im Rechtsland entzogen werden.
• Bisher waren Transferaufnahmen eher willkürlich und zufällig, künftig sollen dabei zwei Dinge mehr beachtet werden.
Eine Aufnahme in Gruppen. Kandidatinnen fallen Transfers wesentlich leichter, wenn sie mit anderen Frauen ihren Weg nach Linksland teilen können.
Und in jedem Gebiet werden Spezialisten benötigt. Leute mit PC-Kenntnissen; Organisatoren; Leute mit Verbindungen ins Umland; Frauen, die zuhören können, wenn die Opfer von Übergriffen endlich ihr Leid beklagen können und natürlich Leute, die Transfererfahrungen festhalten und an Nachfolgende weitergeben. Ein Anforderungskatalog wird noch zu erstellen sein.
6.7 Messverfahren
Fortschrittsmessungen beruhen auf mehreren Dingen.
• Verhaltensänderungen bei der Bevölkerung, bei den organisierten Rechten und vor allem bei den Kommandeuren. Die Kommandeure gelten als am meisten belastbar, ihr Ausfallen wird eine Art Schlusspunkt darstellen.
• Ausgabe und Annahme von Weisungen in Verbindung mit der Miliz, das stückweise Zerbrechen von Hierarchien und Befehlsketten. Jede Armee löst sich auf, wenn keine Weisungen mehr kommen oder wenn gegebene Befehle nicht mehr ausgeführt werden.
• Ständige Testaktivitäten unter den Beteiligten. Es wird etwa nachgeprüft, ob und in welchem Umfang sich graue Untertanen von rechten Polizisten vertreiben lassen.
• Das Ausmaß, in dem Kommandeure, Fanatiker, Druckmacher und rechtes Überwachungspersonal aus dem Alltagsleben verschwinden, die Leute können dann wieder Luft holen.
JOACHIM.MOSER - 7. Jan, 18:50
